EFRE und ESF+ 2021 bis 2027
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 den Beschluss B-173/2022 zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) der Stadt Chemnitz zur Förderung der EFRE- und ESF PLUS-Gebiete bis 2027 gefasst. Das Handlungskonzept war die Grundlage für die Beantragung der EU-Zuwendungen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB).
In der Stadt Chemnitz wird im Förderzeitraum bis 2027 die nachhaltige integrierte und soziale Stadtentwicklung in 5 Gebiete aus Programmen der Europäischen Kohäsionsfonds EFRE oder ESF+ gefördert:
EFRE-Gebiet Zwickauer Straße
EFRE-Gebiet Altchemnitz
EFRE-Gebiet Chemnitz Mitte
ESF-Gebiet Chemnitz Mitte
ESF-Gebiet Chemnitz Süd 2.0.
Die Quartiere sind in verschiedener Weise im Vergleich zur Gesamtstadt benachteiligt, z.B. durch den hohen Anteil an Empfängern von Sozialleistungen, einen hohen Leerstand an Gewerbeflächen und Brachen, eine schlechtere Umweltsituation, einen Mangel an Infrastruktur oder durch einen besonderen Unterstützungsbedarf an kleinteiliger lokaler Wirtschaft und sozialen Angeboten. Die vorgesehenen Maßnahmen sollen helfen, diese Defizite mit einem integrierten Ansatz auszugleichen und den dort lebenden und arbeitenden Menschen mehr Chancen zur Teilhabe zu ermöglichen.
Alle Bürger:innen in Chemnitz hatten vor dem Beschluss des GIHK unterschiedliche Möglichkeiten der Beteiligung. Dabei wurden im gesamten Stadtgebiet 110 Projektideen für den EFRE und den ESF eingereicht. Die Auswertung der Vorschläge und die Analyse schon vorhandener städtischer Fachplanungen und Beschlüsse führten zu dem vorliegenden Gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzept mit konkret zu fördernden Gebieten und Maßnahmen.
EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 – 2027
Die Überwindung von strukturellen Defiziten wird unterstützt durch Mittel des Freistaates Sachsen und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Grundlage ist die Förderrichtlinie „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung 2021 – 2027“, die im sächsischen Amtsblatt Nr. 5/2023 veröffentlicht wurde.
So sollen sächsische Städte mit mindestens 5.000 Einwohnern im Rahmen einer Gebietsförderung bei der Entwicklung von benachteiligten Stadtquartieren unterstützt werden, um so die örtlich sehr unterschiedlichen Problemlagen effektiv angehen zu können.
Die Förderrichtlinie konzentriert sich dabei auf folgende Schwerpunkte bzw. Handlungsfelder:
Investive Vorhaben, die der Verringerung des CO2-Ausstoßes dienen
Investive Vorhaben zur Verbesserung der Stadtökologie
Investive und nicht-investive Vorhaben, die der wirtschaftlichen und sozialen Belebung der geförderten Städte und Stadtquartiere dienen und deren Lebensqualität für die Einwohner erhöhen
Die Stadt Chemnitz erhielt am 05.09.2023 Rahmenbescheide für alle drei EFRE-Gebiete mit einer Zuwendung von insgesamt 12,29 Mio. €. Die Kommune bringt zur Kofinanzierung der Fördermittel einen Eigenanteil von 10 - 30 % je Einzelmaßnahme auf.
Ergänzend besteht in allen drei EFRE-Fördergebieten eine Förderung für kleine Unternehmen (KU-Förderung).
Diese bietet finanzielle Zuschüsse für Investitionen in bestehende oder neu gegründete Unternehmen und stärkt damit gezielt die lokale Wirtschaft in den Förderquartieren.
Weiterführende Informationen zur KU-Förderung, zu Fördervoraussetzungen und zur Antragstellung finden Sie hier.
Weiterführende Informationen zu den drei bewilligten EFRE-Fördergebieten und umzusetzenden Einzelmaßnahmen finden sich auf nachfolgenden Seiten:
ESF Plus Nachhaltige soziale Stadtentwicklung 2021 - 2027
Die Förderung aus dem ESF Plus bietet der Stadt Chemnitz die Möglichkeit, in den ausgewählten Gebieten einen sozialen Wandel zur Stabilisierung und Verbesserung der Lebensbedingungen der Stadtteilbewohner anzustoßen.
Auf der Grundlage des vom Stadtrat beschlossenen Gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes werden seit Herbst 2023 die beiden Fördergebiete
ESF-Chemnitz Mitte“
ESF-Chemnitz Süd 2.0
gefördert. Dazu erhielt die Stadt Chemnitz Gebietsbewilligungen in Höhe von 5,5 Mio. €. Damit werden bis Juni 2028 insgesamt 24 zusätzliche, niedrigschwellige und soziale Stadtteilvorhaben umgesetzt.
Die ESF PLUS-Förderung zielt besonders auf die Entwicklungsmöglichkeiten und Beschäftigungsfähigkeit von sozial und am Arbeitsmarkt benachteiligten Menschen. Ein breites Spektrum an Angeboten und Akteuren soll die Gebiete sozial stabilisieren und den Zusammenhalt im Gemeinwesen stärken. Die Projekte werden gebündelt in folgenden Handlungsfeldern:
Informelle Kinder- und Jugendbildung
Soziale Integration
Begleitende Maßnahmen (Programmbegleitung und Öffentlichkeitsarbeit).
Die räumlichen Schwerpunkte liegen dabei in den innerstädtischen Stadtgebieten Zentrum, Brühl, Reitbahnviertel und Sonnenberg sowie in der randstädtischen Großwohnsiedlung im Chemnitzer Süden, dem ehemaligen „Heckert-Gebiet“. Dem integrierten Handlungsansatz entsprechend werden dabei soziale Projekte teilweise mit baulichen Interventionen aus der Städtebauförderung oder aus dem EFRE-Fonds verknüpft.
