Die Entscheidungen des Stadtrates aus der Mai-Sitzung
Der Stadtrat hat am gestrigen Mittwoch über die Verwendung der Mittel aus dem Sachsenfondsgesetzes entschieden. Darin finden sich sowohl Maßnahmen des Schulhausbaus und des Straßen- und Brückenbaus sowie die Verwendung der Mittel des pauschalen Investitionsbudgets.
Darüber hinaus waren die kommunale Wärmeplanung, das Konzept für die Städtischen Theater und notwendige Kostensekungen beim ÖPNV Thema.
Die Enscheidungen in der Übersicht:
Maßnahmen im Straßen-, Brücken- und Schulhausbau
Der Stadtrat hat Maßnahmen im Straßen-, Brücken- und Schulhausbau zur Umsetzung im Regionalbudget beschlossen. Grundlage ist das Sachsenfondsgesetz, mit dem der Freistaat Sachsen Mittel aus dem bundesweiten Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz an Kommunen weiterreicht. Für Chemnitz stehen insgesamt bis zum Jahr 2036 jeweils rund 39,2 Millionen Euro für den kommunalen Straßen- und Brückenbau sowie für den kommunalen Schulhausbau zur Verfügung.
mehrMaßnahmen für Sport, Kultur, Freizeit und Sicherheit
Der Stadtrat hat Maßnahmen beschlossen, die aus dem pauschalen Investitionsbudget zur Umsetzung des Sachsenfondsgesetzes finanziert werden. Grundlage dafür sind Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität, die über den Freistaat Sachsen an die Kommunen weitergereicht werden. Für Chemnitz stehen aus dem pauschalen Investitionsbudget bis zum Jahr 2036 insgesamt rund 105,8 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel sollen insbesondere in Sport, Kultur, Sicherheit, Brandschutz sowie Freizeit- und Veranstaltungsinfrastruktur investiert werden
mehrKommunaler Wärmeplan der Stadt Chemnitz beschlossen
Der Chemnitzer Stadtrat hat den Kommunalen Wärmeplan der Stadt Chemnitz beschlossen. Damit verfügt Chemnitz erstmals über einen strategischen Fahrplan für eine langfristig klimaneutrale Wärmeversorgung bis spätestens 2040.
Stadtrat beschließt Maßnahmen zur Kostensenkung im ÖPNV
Der Stadtrat hat ein Maßnahmenpaket zur Kostensenkung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beschlossen. Die Änderungen werden mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2026 umgesetzt und in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufgenommen, die derzeit erarbeitet wird. Hintergrund sind deutlich gestiegene Kosten im ÖPNV, unter anderem für Personal, Energie, Kraftstoffe und Fahrzeuge.
mehrStadtrat beschließt Konzept für Städtische Theater und Verhandlungsmandat für neue Haustarifverträge
Der Stadtrat hat die von der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH (STC) erarbeitete Theater-Konzeption beschlossen. Diese sieht den Erhalt aller Sparten und Spielstätten des Hauses bei Beibehaltung der Größe des Personalkörpers der STC vor. Aufgrund der wirtschaftlichen Herausforderung für die STC als auch für die Stadt Chemnitz als Zuschussgeberin hat der Stadtrat damit den Weg zur Neuaufstellung von Haustarifverträgen ab dem Jahr 2027 für die Städtischen Theater Chemnitz geöffnet.
mehrStadtrat beschließt neue Entgeltordnung für das Sportinternat
Die gestern beschlossene neue Entgeltordnung für das Sportinternat der Stadt Chemnitz tritt zum neuen Schuljahr in Kraft. Die Anpassung der seit 2022 geltenden Entgeltordnung war insbesondere auf Grund deutlich gestiegener Personal-, Energie- und Betriebskosten erforderlich.
mehrÄnderung des Wirtschaftsplans des ASR
Der Wirtschaftsplan des Abfall- und Entsorgungsbetriebs der Stadt Chemnitz wird um die Position Biogutvergärung ergänzt.
mehrNeue Leiterin für das Jugendamt
Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung Franziska Loose zur neuen Leiterin des Jugendamtes gewählt. Die 42-Jährige folgt auf Gunda Georgi, die in den Ruhestand geht.
mehr