Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung eine neue Satzung beschlossen, die die Anzahl an notwendigen Stellplätzen für Fahrzeuge und für Fahrräder sowie deren Gestaltung regelt. Darin ist unter anderem festgelegt, bei welcher Art von Gebäuden, die Verkehr erzeugen, wie viele Stellplätze zur Verfügung gestellt werden müssen. Zu diesen Gebäuden zählen zum Beispiel Wohnhäuser, Bürogebäude, Verkaufs-, Versammlungs- oder Sportstätten, Kirchen, Schulen und Kitas, Krankenhäuser und gewerbliche Anlagen. Stellplätze können unter freiem Himmel, in Carports, Garagen oder Tiefgaragen geschaffen werden.
Die neue Satzung ist einerseits eine Fortschreibung aus dem Jahr 2000, um vor allem den aktuellen Mobilitätsanforderungen Rechnung zu tragen. Neu ist unter anderem der Teil, der auf die Gestaltung der Stellplätze abzielt. Ziel ist, Flächenpotentiale besser zu nutzen, um durch mehr Grün in der Stadt das Wohn-, Arbeits- und Lebensumfeld sowie die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Zugleich dient eine begrenzte Oberflächenversiegelung dazu, die Wärmebelastung im Stadtgebiet zu senken (Hitzevorsorge).
Neben der Anzahl der notwendigen Stellplätze und der Gestaltung durch bestimmte Baumarten regelt die Satzung unter anderem auch die zumutbaren Entfernungen und die Höhe der Ablösesummen, die – je nach festgelegter Zone – anstelle der Herstellung notwendiger Stellplätze und Garagen zu zahlen sind.
Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft und wird anschließend unter www.chemnitz.de/satzungen veröffentlicht.
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